Berlin, 7. Juni 2010. „Die von der Bundesregierung lange angekündigte und vorbereitete BAföG-Erhöhung muss kommen. Alles andere wäre ein desaströses Signal an die Studierenden und bildungspolitisch falsch.“ So äußerte sich Achim Meyer auf der Heyde, der Generalsekretär des Deutschen Studentenwerks, heute aus Anlass der Sachverständigenanhörung im Bundestagsausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung in Berlin.
„Ich kann verstehen, dass angesichts der Haushaltslage eine staatliche Spardebatte auf allen Ebenen geführt wird“, räumte Meyer auf der Heyde ein. „Sparen darf aber nicht bedeuten, auf notwendige Investitionen für Deutschlands Zukunft zu verzichten. Gerade in der Krise brauchen wir Investitionen in die Bildung, und genau diesem richtigen Anliegen der Bundesregierung müssen auch die Länder folgen.“
Zur heutigen Anhörung im Bundestagsausschuss hat das Deutsche Studentenwerk seine Forderung wiederholt, die Elternfreibeträge um mindestens 5% zu erhöhen; bisher ist eine Erhöhung um 3% vorgesehen. Das BAföG müsse zudem durch eine kontinuierliche Förderung beim Übergang vom Bachelor zum Master „Bologna-kompatibel“ gemacht werden, und die BAföG-Verwaltungsvorschriften seien zu aktualisieren, damit das Gesetz bundeseinheitlich angewendet werden könne, fordert das DSW.
DSW-Stellungnahme zur heutigen Anhörung zum Download:
http://www.studentenwerke.de/pdf/DSW_Antworten_BAfoeG-Novelle.pdf
Stefan Grob
Referatsleiter Presse/Kultur
Stellvertreter des Generalsekretärs
Deutsches Studentenwerk
Monbijouplatz 11
10178 Berlin
Tel: 030-29 77 27-20
stefan.grob(at)studentenwerke.de
www.studentenwerke.de
